DIE ARMENISCHE LEKTION

von Gernot Facius

Es sagt sich so leicht: Geschichte wieder­holt sich nicht. Aber sie kehrt wieder - vor allem, wenn sie traumatisch war. Alte Schuld, die relativiert oder gar ignoriert wird, schafft neue Probleme. Wer sich feige wegduckt, lei­stet keinen Beitrag zur Wahrheitsfindung. Im Gegenteil, er sät nur neues Mißtrauen. Die Leisetreterei der deutschen Bundesregierung am 100, Jahrestag des Genozids der natio­nalistischen Jungtürken-Bewegung an den Armeniern steht emblematisch für die fatale Neigung, historischen Wahrheiten auszuwei­chen.

Das Wort „Völkermord" sollte nicht in einen Antrag der Koalitionsfraktionen auf­genommen werden, die Abgeordneten aber schrieben es doch hinein: ein rares Zeichen parlamentarischer Unabhängigkeit. Auf der Regierungsbank meinte man, sich hinter dem Faktum verschanzen zu können, daß der Straf­tatbestand „Genozid" erst 1948 in eine UN­-Konvention aufgenommen worden sei, also 33 Jahre nach dem Beginn der Massaker an Armeniern, Aramäern, Assyrern und Grie­chen im damaligen Osmanischen Reich.

Ein zu billiges Argument. Der Völkermord mag zwar nach UN-Kriterien nicht justiziabel ge­wesen sein, weil der Rechtsbegriff 1915 noch nicht existierte. Aber was ändert das an der Tatsache eines Völkermords? Nichts. Der CDU-Abgeordnete Christoph Bergner stellte in der Bundestagsdebatte deshalb die Frage: „Ist es nicht normaler Ausdruck einer leben­digen Sprachentwicklung, wenn sich zur Be­schreibung alter Sachverhalte auch jüngerer Begriffe bedient wird?"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hingegen holte den ganz großen Hammer aus der Kiste. ,Wir müssen in Deutschland aufpas­sen", sagte er in einem ,Spiegel"-Gespräch, „daß wir am Ende nicht denen rechtgeben, die ihre eigene politische Agenda verfolgen und sagen: Der Holocaust hat eigentlich vor 1933 begonnen." Ein ungeheuerlicher Satz, fand selbst die linksliberale „Süddeutsche Zeitung": „Mit anderen Worten: Wer diesen Völkermord als Völkermord bezeichnet, betreibt das Geschäft der Verharmloser des Holocaust. Davon angesprochen fühlen dür­fen sich, neben vielen anderen, Papst Fran­ziskus, Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert.

Herzlichen Glückwunsch!" Ein deutscher Au­ßenminister als Verharmloser der Shoa, das wäre ja wirklich etwas Neues. „Wenn er selbst zu feige ist, um die Wahrheit auszu­sprechen, sollte er dies nicht auf dem Rücken von sechs Millionen ermordeter Juden als tu­gendhaft adeln." („Süddeutsche"). Notabene: Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat den Papst zu dessen deutlichen Worten gra­tuliert. Noch eine Ohrfeige für Steinmeier und die Bundesregierung, die mit ihrer Leisetrete­rei dem Nato-Partner Türkei nicht wehtun wollen.

Die Parallelen zur Reaktion auf ein anderes Großverbrechen des 20, Jahrhunderts drän­gen sich geradezu auf. War nicht auch die 'Vertreibung der Sudetendeutschen aus ihren Heimatgebieten, mit all den bestialischen Be­gleitumständen, Völkermord? Noch 70 Jahre danach sucht sich die Politik um eine klare Antwort herumzudrücken.

Dabei könnte die Erinnerung an den „Armenozid" eine ernst­hafte Debatte über das, was in Prag verne­belnd „Transfer' genannt wird, befördern. Wenn man nur wollte! Aber danach sieht es nicht aus. Bis tief hinein in die Reihen der Sudetendeutschen Landsmannschaft macht man heute um den Begriff „Völkermord" einen Bogen, mit fast ähnlichen Argumenten wie in der Causa Armenien. Stets diente der Hin­weis auf das späte Datum der UN-Genozid­-Definition (1948) den Politikern in Bonn, Berlin und München als Alibi für Wegschauen und Verdrängen.

Zur Erinnerung: Unter dem Eindruck der Judenvernichtung wollte die Völkergemeinschaft deutlich machen, was schlimmer als gewöhnlicher Mord ist, nämlich eine Gruppe von Menschen ganz oder teil­weise zu zerstören - aufgrund nationaler, ras­sischer, religiöser oder ethnischer Eigenar­ten. Dabei geht es gar nicht mal so sehr darum, wie groß die Zahl der Opfer ist. Ent­scheidend ist die „eliminatorische Absicht". Genau das trifft auch auf die Vertreibungspo­litik der Beneš-Clique zu.

Dazu kommt: Der Völkermord an den Armeniern war, wie der Holocaust, ein Raubzug; viele bereicherten sich in Anatolien am Hab und Gut der Depor­tierten. Nach dem gleichen Muster wurde nach Kriegsende die Tschechoslowakei „eth­nisch gesäubert". Das möchten viele nur allzu gern verdrängen. „Selbstverständlich", erklär­te der leider früh verstorbene SPD-Politiker Peter Glotz 2001 in Berlin, „schlägt keiner vor, in Deutschland einen Parlamentsbeschluß zu fassen, der die Vertreibung zum Beispiel der Sudetendeutschen als Völkermord bezeich­net."

Wenn er, Glotz, aber zur Kenntnis neh­men müsse, daß auch noch ein halbes Jahr­hundert danach die ,Aussiedlung" nicht nur als legal, sondern auch als legitim bezeichnet werde, und zwar nicht nur von irgendwelchen tschechischen Rechtsradikalen, sondern in Urteilen des tschechischen Verfassungsgerichts und in Äußerungen von Abgeordneten. dann fühle er sich herausgefordert zu sagen: „Saaz und Aussig waren nichts anderes als Srebrenica."

Eine Gleichsetzung tschechi­scher Massaker im Sudetenland 1945 mit der Ermordung bosnischer Muslime durch Ser­ben in den 1990er Jahren. Weiter O-Ton Glotz „Edvard Beneš hat die Vertreibung der Deutschen langfristig geplant und spätestens 1943, nämlich mit Stalin, international ver­handelt. Er kann nicht mehr vor einen interna­tionalen Gerichtshof zitiert werden. Wer die Politik. die er betrieben hat, aber noch heute rechtfertigt, liefert den Völkermördern von heute Argumente."

Was Peter Glotz, Mutter Tschechin, Vater Deutscher, 2001 so schart formulierte, hat auch 14 Jahre später noch Gültigkeit. Da hel­fen halbherzige Worte des Bedauerns aus dem Munde inzwischen abgetretener tsche­chischer Spitzenpolitiker, etwa des früheren Premiers Petr Nečas, wenig. Einen tatsächli­chen Wandel in der Prager Politik dokumen­tieren sie nicht. Die SL-Führung mag das anders sehen.

Aber verstrickt sie sich damit nicht in unrealistische Gesundbeterei? Wahr ist: Längst sind sich Berlin und Prag, wahr­scheinlich auch München, darin einig, das sperrige Thema den Historikern zu über­lassen, also politisch nichts zu tun, was ei­ner Heilung des Vertreibungsunrechts nahe­kommt. Das ist bequem und entspricht der Neigung einer Mehrheit der politischen Klas­se, die Diskussion über dieses monströse Nachkriegsverbrechen zu beenden. Kommer­zielle Interessen rangieren vor der Einforde­rung von Menschenrechten.

Da macht die Regierung des Schirmherrschaftslandes Bay­ern keine Ausnahme. Die Schlußstrich-Fana­tiker jedweder Couleur haben Konjunktur. Wer stellt sich ihnen in den Weg, damit ihre perfide Strategie nicht funktioniert? Die SL-­Führung hätte allen Grund, darüber nachzu­denken, ob ihre Satzungsänderung mit dem darin ausgesprochenen Verzicht auf eine ir­gendwie geartete Eigentums-Restitution die tschechische Seite nicht in der Meinung be­stärkt: Alles darf vergessen werden. Nix da!

Man feiert die - rechtlich umstrittenen - Be­schlüsse der Bundesversammlung als „zu­kunftsorientiert" und als längst fälligen Para­digmenwechsel. Das offizielle Tschechien zeigt sich ungerührt: Alles längst überfällig. Der für seine „wilden Sprüche" („Sudeten­deutsche Zeitung") bekannte Staatspräsident Miloš Zeman gab während eines Besuchs in Asch preis, was er von der SL hält: „ein schlichtweg bedeutungsloser Verein, der sei­nen Einfluß verliert". Man möchte wünschen, daß der Polit-Rabauke auf dem Hradschin Unrecht behielte. Aber die Frage ist nur zu berechtigt: Trägt das, was die SL als Zu­kunftsorientierung ausgibt, nicht eher zur Selbstmarginalisierung bei?

Dieser Kommentar von Gernot Facius erschien in der Sudetenpost Folge 5 vom 7.Mai 2015.

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